Unzulässige Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) – worauf ist zu achten?

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein wertvolles Werkzeug, um im Geschäftsalltag Zeit zu sparen und rechtliche Regelungen zu standardisieren. Doch Vorsicht: Nicht jede Klausel ist rechtlich zulässig. Werden unzulässige Bestimmungen verwendet, drohen rechtliche Konsequenzen wie Abmahnungen oder sogar Schadensersatzforderungen. In diesem Artikel erfahren Sie, worauf Sie achten sollten, um Ihre AGB rechtssicher zu gestalten.

Was sind unzulässige Klauseln?

Unzulässige Klauseln sind Bestimmungen in den AGB, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Kunden unangemessen benachteiligen. Solche Klauseln sind unwirksam, und der betroffene Kunde kann sich darauf berufen, als hätten sie nie existiert. Häufig basieren diese Verstöße auf der Missachtung gesetzlicher Vorgaben, insbesondere des Obligationenrechts.

Beispiele für unzulässige Klauseln

1. Ausschluss von Gewährleistung oder Haftung: Eine Klausel, die die gesetzliche Gewährleistungspflicht ausschließen oder stark einschränken will, kann unzulässig sein.
2. Unangemessen kurze Fristen: Werden Fristen zur Geltendmachung von Ansprüchen (z. B. Mängelrüge) stark verkürzt, können diese als unangemessen betrachtet werden und sind daher unwirksam.
3. Einseitige Änderungsvorbehalte: Klauseln, die es dem Anbieter erlauben, Verträge oder Preise einseitig und ohne Zustimmung des Kunden zu ändern, sind nicht erlaubt.
4. Unangemessene Vertragsstrafen: Vertragsstrafen, die unverhältnismäßig hoch oder nicht klar geregelt sind, gelten als unwirksam.
5. Versteckte Kosten: Zusatzkosten, die nicht klar und deutlich ausgewiesen werden, verstoßen gegen die gesetzliche Pflicht zur Transparenz.

Worauf sollten Unternehmen achten?

1. Rechtskonformität sicherstellen: Stellen Sie sicher, dass Ihre AGB den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Das umfasst nicht nur das Obligationenrecht, sondern u. U. auch branchenspezifische Regelungen.
2. Transparenz gewährleisten: Verwenden Sie eine klare und verständliche Sprache. Versteckte Klauseln oder komplizierte Formulierungen können zu Problemen führen.
3. Regelmäßige Überprüfung: Gesetze und Vorschriften ändern sich ständig. Daher sollten Sie Ihre AGB regelmäßig prüfen, überarbeiten und anpassen lassen.
4. Professionelle Unterstützung nutzen: Lassen Sie Ihre AGB von einem erfahrenen Anwalt erstellen oder überprüfen. Standardvorlagen aus dem Internet sind oft unzureichend und bergen das Risiko unzulässiger Klauseln.

Fazit

Unzulässige Klauseln in den AGB können erhebliche rechtliche und finanzielle Risiken mit sich bringen. Durch eine sorgfältige Gestaltung und regelmäßige Überprüfung Ihrer AGB können Sie Streitigkeiten vermeiden und das Vertrauen Ihrer Kunden gewinnen.

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